AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

A. Allgemeine Bestimmungen

1. Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche kostenlosen und kostenpflichtigen Dienstleistungen und Produkte der IT CAPS GmbH (nachfolgend IT CAPS) und sind integrierender Bestandteil jedes Projektauftrages zwischen IT CAPS und dem Vertragspartner. Soweit die besonderen Bestimmungen in Litera B (Hosting) und C (Weitere Dienstleistungen) nichts Gegenteiliges regeln, gelten immer auch die Allgemeinen Bestimmungen nach Litera A.

2. Preise / Offerte
IT CAPS stellt dem Vertragspartner grundsätzlich für jeden Auftrag eine Offerte zu und bleibt an diese zwei (2) Monate gebunden. Angebote von IT CAPS, die aufgrund ungenauer oder noch nicht vorliegender Angaben erfolgen, gelten als grundsätzliche Bereitschaft zum Vertragsabschluss, nicht aber als verbindliche Offerte. Darin enthaltene Preisangaben haben unverbindlichen Richtpreischarakter. Der vereinbarte Preis bzw. Stundenansatz versteht sich, soweit nicht anders vereinbart, in Euro (EUR) und ohne Mehrwertsteuer, allfälliger sonstiger Gebühren wie Liefer- und Versandkosten, Spesen sowie in Zusammenhang mit einem Projektauftrag für den Vertragspartner erworbene Softwarelizenzen. Bei Zahlungsverzug des Vertragspartners ist IT CAPS berechtigt, die Inanspruchnahme der vertraglichen Leistungen zu unterbinden. Sie ist insbesondere berechtigt, bis zur vollständigen Bezahlung den Hosting-Account zu sperren oder einen erstellten Internetauftritt zu deaktivieren.  
Werden durch den Vertragspartner neben Dienstleistungen der IT CAPS auch Dienstleistungen Dritter in Anspruch genommen, so ist der Vertragspartner für die Einhaltung der Nutzungsbestimmungen dieser Drittdienstleistungen selber verantwortlich und kann im Schadensfall vom Drittanbieter direkt haftbar gemacht werden. Der Vertragspartner ist insbesondere verpflichtet, mit den Dritten direkt über die Benutzung von deren Dienstleistungen abzurechnen. Eine anders lautende schriftliche Vereinbarung mit IT CAPS bleibt vorbehalten

3. Kündigung
Die Vertragsparteien können das Vertragsverhältnis unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 30 Tagen schriftlich auf Ende einer Abrechnungsperiode auflösen. Im gegenseitigen Einverständnis kann der Vertrag auch innerhalb anderer Fristen bzw. auf einen anderen Termin hin aufgelöst werden. Aus wichtigem Grund können beide Parteien das Vertragsverhältnis jederzeit mit sofortiger Wirkung auflösen. Als wichtiger Grund gilt insbesondere eine rechts- oder vertragswidrige Handlung des Vertragspartners oder wenn die zur Verfügung stehenden Dienstleistungen von IT CAPS oder die mittels dieser Dienstleistung bezogenen Drittleistungen rechts-, vertrags- oder zweckwidrig bezogen, verwendet, an nicht autorisierte Dritte zugänglich gemacht oder weitergegeben sowie wenn die Nutzungsbestimmungen von IT CAPS oder Dritten missachtet werden. Der Vertragspartner hat bei vorzeitiger Beendigung des Vertragsverhältnisses keinerlei Ansprüche auf Rückerstattung der vorausbezahlten Beträge und schuldet IT CAPS bei einer fristlosen Kündigung sämtliche in diesem Zusammenhang entstandene Kosten.

4. Kennzeichnung
IT CAPS ist berechtigt, bei den von ihr erstellten Projektergebnissen im Source-Code sowie in der Fußzeile neben dem (c)-Zeichen des jeweiligen Auftraggebers ihren Namen und ihre Kontaktangaben als Projektentwickler aufzuführen. IT CAPS darf den Vertragspartner und die für ihn erstellten Leistungen (insbesondere die Webseite und deren URL) als Referenz für Marketingzwecke angeben.

5. Geheimhaltung
IT CAPS und der Vertragspartner sind verpflichtet, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sowie sonstige vertrauliche und schutzwürdige Informationen der anderen Partei, die weder allgemein bekannt noch allgemein zugänglich sind, geheim zu halten und nur zur rechtmäßigen Aufgabenerfüllung zu verwenden. Diese Geheimhaltungsverpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertrages bestehen und gilt für alle eigensetzten Mitarbeiter oder sonstige involvierte Dritte.

6. Datenschutz

IT CAPS kann für Rechnungsstellung, Inkasso und zum Erbringen der vertraglichen Leistungen Kundendaten an ausgewählte Dritte weitergeben. IT CAPS darf die persönlichen Angaben des Vertragspartners für ihr eigenes Marketing nutzen oder ausgewählten Partnern zur Verfügung stellen. IT CAPS versichert, dass sie die persönlichen Angaben vertraulich behandeln und der Datenschutz gewährleistet wird.

7. Ergänzungen / Änderungen
Ergänzungen und Änderungen einzelner Bestimmungen dieser AGB können zwischen IT CAPS und dem Vertragspartner schriftlich vereinbart werden. Ergänzungen und Änderungen des Dienstleistungsvertrags oder Projektauftrages sind schriftlich in einem Anhang zu vereinbaren. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder des Dienstleistungsvertrages/ Projektauftrages unwirksam oder nichtig sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die nichtigen oder unwirksamen Bestimmungen sind durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung derjenigen der unwirksamen Bestimmung so nahe kommt wie rechtlich möglich.
IT CAPS behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit abzuändern. Änderungen werden dem Kunden in schriftlicher Form oder via Internet unter www.itcaps.de bekannt gegeben und ersetzen die bisherigen AGB. Sollte der Kunde durch die Änderungen der Bestimmungen erheblich benachteiligt sein, so ist er berechtigt, den Vertrag unter Beibehaltung der bisherigen Konditionen auf den nächstmöglichen Kündigungstermin aufzulösen. Ohne Widerspruch innert Monatsfrist gelten die Änderungen als vom Vertragspartner genehmigt und das Kündigungsrecht erlischt.

8. Anwendbares Recht und Gerichtstand
Alle Rechtsbeziehungen des Vertragspartners mit IT CAPS unterstehen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der Gerichtstand richtet sich nach den zwingenden gesetzlichen Bestimmungen. Soweit solche nicht zur Anwendung kommen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Verfahrensarten München.  

 

B. Domainregistrierung und Webhosting

1. Vertragsabschluss
IT CAPS bietet Unternehmen und Privatpersonen Dienstleistungen im Bereich der Domainregistrierung und des Webhostings an. Der Vertragspartner kann die verschiedenen Angebote auf der Website von IT CAPS einsehen. Der Hosting-Vertrag kommt zustande, wenn IT CAPS die vom Vertragspartner elektronisch ausgefüllte Anmeldung für ein Hosting-Abo dem Vertragspartner schriftlich via E-Mail oder via elektronisches Bestellformular auf der Webseite bestätigt. IT CAPS kann ohne Angabe von Gründen eine Bestellung ablehnen.    

2. Vertragsdauer

Der Vertrag für alle Hosting-Abos wird auf unbestimmte Zeit, mindestens aber für zwölf (12) Monate abgeschlossen. Der Vertrag kann von beiden Parteien bis zu 30 Tagen vor Ablauf schriftlich gekündigt werden. Wird das Hosting-Abo vor Ablauf nicht gekündigt, wird es automatisch um zwölf (12) weitere Monate verlängert und kann wiederum bis 30 Tage vor Ablauf gekündigt werden. IT CAPS steht bei missbräuchlicher Verwendung der Hosting-Dienstleistungen und bei Nichteinhaltung der Pflichten des Vertragspartners ein außerordentliches Kündigungsrecht zu und kann sämtliche Hosting-Dienstleistungen per sofort einstellen und die in diesem Zusammenhang entstandenen Kosten dem Vertragspartner in Rechnung stellen. Der Vertragspartner hat keinerlei Ansprüche auf Rückerstattung der vorausbezahlten Beträge.

3. Preise / Zahlungsbedingungen

IT CAPS kann sein Angebot und Preise jederzeit ändern. Änderungen des Angebots und der Preise treten ohne Anzeige an den Vertragspartner mit der Veröffentlichung auf der Website von IT CAPS in Kraft. Der Vertrag läuft zu den bisherigen Preisen bis zum Ende der nächsten Kündigungsfrist weiter. Erfolgt keine Kündigung, wird der Vertrag zu den neuen Bedingungen und Preisen weitergeführt. Die Hosting-Dienstleistungen von IT CAPS sind jeweils jährlich im Voraus zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug ist IT CAPS berechtigt, die Inanspruchnahme der vertraglichen Leistung zu unterbinden.

4. Ausschluss von Gewährleistung
IT CAPS stellt die Verfügbarkeit und Datenintegrität auf den Servern mit allen technisch und wirtschaftlich zumutbaren und verhältnismäßigen Maßnahmen sicher und tut dafür ihr Möglichstes. Zugleich kann IT CAPS weder unbeschränkte Verfügbarkeit der Dienstleistungen noch vollständige Datenintegrität auf den Servern gewährleisten. Der Vertragspartner wird über alle voraussehbaren Betriebsunterbrüche soweit möglich und zumutbar über die Website von IT CAPS informiert. Bei nicht voraussehbaren Betriebsunterbrüchen verpflichtet sich IT CAPS, die Störung im Rahmen ihrer Möglichkeiten so bald als möglich zu beheben. Falls der Vertragspartner keine „Datensicherung“-Option bestellt hat, ist der Vertragspartner selber für die Datensicherung der auf dem Server gespeicherten Daten verantwortlich. Soweit der Vertragspartner Daten auf den Server übermittelt, stellt er Sicherheitskopien her.  

5. Haftungsbeschränkung
Die Nutzung der Server und der darauf befindlichen Software erfolgt auf eigenes Risiko des Vertragspartners. IT CAPS beschränkt seine Haftung auf Schäden, die auf vorsätzliche Vertragsverletzungen oder auf grobe Fahrlässigkeit von IT CAPS oder seiner Mitarbeitenden zurückzuführen sind. IT CAPS haftet nicht für Mängel und Störungen, die sie nicht zu vertreten hat, vor allem nicht für Sicherheitsmängel und Betriebsausfälle von Drittunternehmen, mit denen sie zusammenarbeitet oder von denen sie abhängig ist. Weiter haftet IT CAPS nicht für höhere Gewalt, Reparaturen und Wartungsarbeiten, Zugangsschwierigkeiten, Eingriffe des Vertragspartners oder Störungen durch Dritte (Viren, Würmer usw.), die trotz der notwendigen aktuellen Sicherheitsvorkehrungen möglich sind. Der Vertragspartner ist selber verantwortlich für die Kompatibilität der von ihm verwendeten Hard- und Softwarekomponenten. Der Vertragspartner ist verpflichtet, seine Zugangsdaten zum Hosting-Account sorgfältig und geheim aufzubewahren. IT CAPS lehnt jede Haftung für den Verlust oder die unbefugte Veränderung von E-Mail-Nachrichten ab. In jedem Fall ist die Haftung auf den unmittelbaren Schaden beschränkt. Die Haftung für Folgeschäden jeder Art, insbesondere für entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.

6. Pflichten des Vertragspartners    
 
Der Vertragspartner ist verpflichtet, seinen Benutzernamen und sein Zugangspasswort vertraulich zu behandeln und diese nicht Dritten mitzuteilen. Der Vertragspartner ist gegenüber IT CAPS für jede Benützung seiner Domain verantwortlich und haftet für jeden Schaden, der aus einem Missbrauch entsteht. Der Vertragspartner ist für den Inhalt der Informationen und Bilder verantwortlich, die er oder Dritte über seine Domain übermitteln oder bearbeiten lässt, abruft oder zum Abruf bereithält. Er verpflichtet sich die nationalen und internationalen Gesetze, insbesondere betreffend Datenschutz, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse, Rechte an Marken, lauteren Wettbewerb und verwandte Gebiete einzuhalten und keinerlei Inhalte oder Dienstleistungen zu verbreiten, die gegen den guten Geschmack, die guten Sitten und Gebräuche verstoßen oder sonstwie einen zweifelhaften Inhalt aufweisen. Insbesondere dürfen über die Domain des Vertragspartners die folgenden Informationsgehalte nicht verbreitet werden: Gewaltdarstellungen bzw. Aufrufe zur Gewalt; pornographische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen; Rassendiskriminierung; Anleitungen oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten; unerlaubte Glücksspiele; Informationen, die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzen. Das Betreiben von Diensten, welche die betrieblichen Ressourcen von IT CAPS nachteilig beeinflussen (u.a. Datei-Download-Sites, Online-Spiele, Bannertauschsysteme, Versand von Massenmails etc.), sind nur mit schriftlicher Zustimmung von IT CAPS erlaubt. Dem Vertragspartner ist es ohne Zustimmung der IT CAPS untersagt, irgendwelche von der IT CAPS bezogene Leistungen (z.B. Speicherplatz) an Dritte zu vermieten.  

Der Vertragspartner ist verpflichtet, seine Zugänge in seinem persönlichen elektronischen Postfach (E-Mail) aus dem Hosting-Abo regelmäßig zu kontrollieren und die E-Mail-Kopien aus dem Hosting-Abo zu löschen (sein Postfach zu leeren). IT CAPS behält sich das Recht vor, elektronische Post, die einen großen Speicherplatz in Anspruch nimmt, nach Ankündigung zu löschen. Das Versenden von Werbe-E-Mails durch den Vertragspartner an Dritte, ohne von diesen dazu aufgefordert worden zu sein, ist unzulässig. IT CAPS behält sich bei Bekanntwerden vor, die Domain des Vertragspartners ohne Ankündigung bis zur Klärung des Sachverhalts zu sperren. Das Versenden unerwünschter Massenmails (z.B. Spamming) über die Server von IT CAPS ist untersagt. Ebenso ist der Betrieb von Mailinglisten in einem Ausmaß, welches die Betriebsstabilität der Systeme von IT CAPS gefährden könnte, streng untersagt.
IT CAPS behält sich das Recht vor, die Domain des Vertragspartners bei missbräuchlicher Verwendung mit sofortiger Wirkung auf Kosten des Vertragspartners ohne Vorwarnung zu sperren. Als missbräuchliche Verwendung gilt namentlich die Nichterfüllung der oben genannten vertraglichen Pflichten des Vertragspartners. Die Sperrung bleibt solange bestehen, bis der jeweilige Sachverhalt geklärt ist bzw. der Vertragspartner den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte erbringt. IT CAPS behält sich vor, bei missbräuchlicher Verwendung der Domain Schadensersatzansprüche und (straf-)rechtliche Schritte einzuleiten.

 

C. Weitere Dienstleistungen

1. Projektorganisation
IT CAPS regelt in Absprache mit dem Vertragspartner die einzelnen Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortungen beider Vertragsparteien in der Offerte oder in einer Spezifikation. Diese Projektorganisation sorgt für die qualitäts-, kosten- und termingerechte Erfüllung des Projektauftrages. Bis zur Beendigung des Projektauftrages sind IT CAPS und der Vertragspartner zur Mitwirkung in der Projektsteuerung verpflichtet. Sie stellen dafür die mit den notwendigen Entscheidungskompetenzen ausgestatteten Mitarbeiter zur Verfügung.

2. Mitwirkungspflichten des Vertragspartners
Der Vertragspartner unterstützt IT CAPS bei der Erbringung ihrer Dienstleistungen und Projektarbeiten mit sämtlichen zur Projektabwicklung notwendigen Maßnahmen. Dazu zählen insbesondere das Bereitstellen sämtlicher erforderlichen Informationen in dem von IT CAPS vorgegebenen Format und Qualität, klare und rechtzeitige Instruktionen und die Sicherstellung einer Zugriffsberechtigung auf alle zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen erforderlichen Komponenten (EDV-System etc.) des Vertragspartners. Alle Kosten, die dem Vertragspartner aus der Erfüllung seiner Mitwirkungspflicht entstehen, werden von diesem getragen. Entsteht ein Mehraufwand für IT CAPS, weil der Vertragspartner seine Mitwirkungspflichten nicht oder nicht fristgerecht erfüllt, so wird dieser Mehraufwand dem Vertragspartner in Rechnung gestellt.

3. Datenlieferung
Der Vertragspartner ist verpflichtet, sämtliche Texte, Bilder oder sonstige Erzeugnisse, welche für die Projektrealisierung erforderlich sind, in dem von der IT CAPS vorgegebenen Format und Qualität rechtzeitig zu liefern. Der vom Auftraggeber infolge Überarbeitung oder Abänderung der gelieferten Texte / Bilder verursachte Mehraufwand außerhalb eines normalen Rahmens wird dem Auftraggeber zu den üblichen Stundensätzen in Rechnung gestellt. Der Auftraggeber ist für den Inhalt der bereitgestellten Texte und Bilder selber verantwortlich und garantiert, dass diese in keiner Art und Weise Rechte von Dritten verletzt. IT CAPS haftet nicht für Verletzungen von Urheberrechten oder anderen Schutzrechten durch den Vertragspartner.     

4. Termine
Die in der Offerte oder Auftragsbestätigung festgelegten Termine sind verbindlich. Deren Einhaltung wird mittels periodischer Bestimmungen des Projektstandes gewährleistet. Erkennt der Vertragspartner oder IT CAPS Umstände, die eine Einhaltung der Termine verunmöglichen oder den Erfolg des Projektes gefährden könnten, so sind diese Umstände der anderen Partei unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Allfällige Anpassungen des Terminplanes benötigen die Zustimmung beider Vertragsparteien. Die Zustimmung darf nicht aus unangemessenen Gründen verweigert werden. Kommt der Vertragspartner während der Projektabwicklung einer seiner Mitwirkungspflichten nicht oder nicht termingerecht nach, kann IT CAPS das jeweilige Projekt des Vertragspartners durch Mahnung in Verzug setzen. Die Terminpflichten von IT CAPS stehen für die Dauer des Verzuges still.

5. Change Management
Die von IT CAPS zu erbringenden Leistungen werden in der jeweiligen Offerte beschrieben. Nachträgliche Änderungen einer vertraglichen Leistung während des Projektes sind grundsätzlich über das Change Management möglich. IT CAPS entscheidet unter Berücksichtigung der technischen Möglichkeit, ob die gewünschten Änderungen zur Fertigstellung des Projektes notwendig sind und über das Change Management während dem laufenden Projekt bearbeitet werden oder ob eine Nachbearbeitung mittels Folgeauftrag nach Projektabschluss erfolgt. Änderungen während des laufenden Projektes setzen in jedem Fall eine schriftliche Änderung der Offerte in einem zusätzlichen Anhang voraus. Dabei sind allfällige Auswirkungen auf den Terminplan und die Gesamtvergütung festzulegen.

6. Abnahme
IT CAPS zeigt dem Vertragspartner die Fertigstellung des vereinbarten Projektes an. Der Vertragspartner hat dieses nach Zugang der Anzeige abzunehmen. Insbesondere soll der Vertragspartner die Funktionalitäten, Gestaltung (Optik) und Inhalte sorgfältig prüfen. Die Anerkennung der Projektfertigstellung durch den Vertragspartner ist eine verbindliche Erklärung zur Korrektheit und Vollständigkeit des Projektergebnisses. IT CAPS haftet nicht für die vom Vertragspartner übersehenen Fehler. Entspricht das Projekt den vertraglich vereinbarten Anforderungen und hat das Projekt den Abnahmetest bestanden, ist der Vertragspartner verpflichtet, innert sieben (7) Werktagen eine schriftliche Abnahmeerklärung abzugeben oder – sofern vorgesehen – ein spezielles Abnahmeprotokoll zu unterzeichnen. Die Abnahme darf nicht wegen Mängel verweigert werden, welche die Nutzbarkeit nur unwesentlich beeinträchtigen. Die Verpflichtung von IT CAPS zur Mangelbeseitigung bleibt unberührt bestehen. Beim Ausbleiben der Abnahme gilt die Abnahme vorbehaltlos als erteilt, wenn der Vertragspartner innerhalb von zehn (10) Werktagen nach Zugang der Fertigstellungsanzeige nicht schriftlich Gründe für eine Abnahmeverweigerung geltend gemacht hat oder wenn der Vertragspartner das Projektergebnis produktiv einsetzt.

7. Preis / Zahlungsbedingungen
Der vertraglich vereinbarte bzw. in der Offerte ausgestellte Preis ist grundsätzlich verbindlich. Der vereinbarte Preis umfasst ausschließlich die Leistungen gemäß dem Projektbeschrieb. Wenn ein klar definierter Leistungsumfang überschritten wird (z.B. durch zusätzliche, nicht im Offerte-Umfang enthaltene Dienstleistungen), wird der Aufwand zusätzlich nach üblichem Stundensatz verrechnet. Darüber hinaus können insbesondere Projektänderungen, Projektergänzungen, technische Probleme bei bestehenden Komponenten des Vertragspartners oder unvollständige Mitwirkung des Vertragspartners einen Mehraufwand zur Folge haben und entbinden IT CAPS sowohl vom festgelegten Preis als auch von terminlichen Zusagen. IT CAPS informiert den Vertragspartner rechtzeitig über solche Mehrkosten. IT CAPS ist nach der Auftragserteilung berechtigt, dem Vertragspartner eine Anzahlung in der Höhe von vierzig Prozent (40%) vom in der Offerte verbindlich festgelegten Preis in Rechnung zu stellen. Der Rest des Preises ist bei Auftragsende geschuldet.   

8. Gewährleistung
Dem Vertragspartner steht beim Eintritt eines Mangels innert sechs (6) Monaten nach der Abnahme ausschließlich das Recht auf kostenlose Nachbesserung zu. Der Nachbesserungsanspruch setzt eine schriftliche und nachvollziehbare Mangelrüge des Vertragspartners innert fünf (5) Werktagen nach Entdeckung des Mangels voraus. Die vom Vertragspartner geltend gemachten Mängel müssen reproduzierbar sein. IT CAPS behebt die Mängel innerhalb von zehn (10) Tagen nach Eingang der Mangelrüge. Dem Vertragspartner steht kein Mangelrecht zu, wenn IT CAPS den Nachweis der Erfüllung der vertraglichen Eigenschaften erbringt. Kann IT CAPS die Mängel nicht vollständig beheben, setzt der Vertragspartner eine letzte Nachfrist zur Mängelbeseitigung von mindestens dreißig (30) Tagen an. Ohne Mängelbeseitigung innert angesetzter Frist, steht dem Vertragspartner das Recht zur Geltendmachung einer Minderung im Umfang des von ihm nachgewiesenen Minderwertes zu. Die Nachbesserungsleistungen umfassen weder Instandsetzungskosten noch Aufwandskosten infolge von Unterlassungen oder Fremdeinflüssen wie etwa Veränderungen des Systemumgebung, fehlerhafte Bedienung, unzureichende System- und Hardwarewartung, unzureichende Datensicherung, welche vom Vertragspartner oder Dritten zu vertreten sind. Die Ansprüche auf eine kostenlose Nachbesserung entfallen bei Abänderungen im Programmcode des Projektergebnisses durch den Vertragspartner oder Dritte. IT CAPS ist berechtigt, dem Vertragspartner den in diesem Zusammenhang geleisteten zusätzlichen Aufwand zu den üblichen Stundensätzen in Rechnung zu stellen. Für die im Leistungsumfang eingeschlossene Software oder andere Produkte von Drittlieferanten gilt unter Ausschluss jeder Gewährleistung oder Haftung von IT CAPS die Garantie der entsprechenden Drittlieferanten.     

9. Haftung
IT CAPS haftet nur für Schäden des Vertragspartners, welche ihr aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zur Last fallen. Die Haftung wird auf die Höhe der gesamten Vergütung beschränkt, die IT CAPS im Rahmen desjenigen Vertrages mit dem Vertragspartner zusteht, der zum schädigenden Ereignis den engsten Zusammenhang aufweist. IT CAPS haftet nicht für den Ersatz von mittelbaren, indirekten Schäden oder von Folgeschäden, entgangenen Gewinn sowie Schäden an Programmen und Datenträgern. Sofern der Vertragspartner selbst oder mit Hilfe von Dritten in die gelieferten Projektergebnisse eingreift bzw. diese abändert, entfällt insoweit die Haftung von IT CAPS. Die Schadensersatzansprüche seitens IT CAPS bleiben vorbehalten. Als Eingriff gelten auch Modifikationen von Software und deren Dekompilierung.

10. Urheber- und Nutzungsrechte
IT CAPS räumt dem Vertragspartner ein nichtausschließliches Nutzungsrecht an den erstellten Projektergebnissen ein, sobald sämtliche aus dem Projektauftrag stammenden Zahlungsansprüche der IT CAPS gegenüber dem Vertragspartner erfüllt sind. IT CAPS gestattet dem Vertragspartner die Nutzung in dem zum vertraglich vorausgesetzten Zweck erforderlichen Umfang. Im Übrigen stehen IT CAPS die ausschließlichen und alleinigen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den geschaffenen Projektergebnissen zu. Sämtliche Immaterialgüterrechte, insbesondere Urheberrechte und alle weiteren Schutzrechte stehen unter dem Vorbehalt des nichtausschließlichen Nutzungsrechts des Vertragspartners ausschließlich der IT CAPS zu. Soweit Standardsoftware oder OpenSource-Produkte überlassen werden, gelten für den Vertragspartner die allgemeinen Lizenzbedingungen des jeweiligen Lizenzgebers.

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